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Dienstag, 19. Mai 2009

Stupid come il pane

Im Prinzip ist dem sprichwörtlich dummen Brot in Anbetracht des Vergleiches sogar Unrecht getan. Obwohl es sich von jedem beißen lässt, so hat es sicherlich noch nie in Erwägung gezogen einen unter Minderwertigkeitskomplexen leidenden, kleinen aber leider unendlich mächtigen Medienmogul ganze vier Mal in das wichtigste Amt des Staates Italien zu wählen. Seine Regierungszeit ist gesäumt mit Kontroversen und Skandalen so weit das Auge nur reicht. Nicht zuletzt wegen Geldwäsche, Ausnutzung der Medien und etlichen anderen Verstößen gegen geltendes Recht musste sich Berlusconi viele Male vor Gericht verantworten. Doch aufgrund seines unerschütterlichen Rückhalts im Parlament konnte er durch spontane Gesetzesänderungen oder durch Berufung auf seine Immunität immer wieder den Kopf aus der Schlinge ziehen.

Nachdem sich das italienische Volk über viele Jahre mit dem diktatorischen Regierungsstil Silvio Berlusconis arrangiert hatte und man sich auf internationaler Bühne langsam an die Unverschämtheiten und das fehlende Taktgefühl des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten gewöhnt hatte, schien 2006 endlich der Punkt gekommen, an dem die Menschen die unverhohlene Verballhornung des politischen und juristischen Systems Italiens nicht mehr länger ertragen konnten. Endlich wurde nach zwölf Jahren eine neue Regierung unter dem ehemaligen Präsidenten der EU-Kommission Romano Prodi gebildet. Das neue Kabinett machte sich auch sofort mit Feuereifer an die Beseitigung von über einem Jahrzehnt sinnloser und eigennütziger Politik, startete Kampagnen zur Bekämpfung der Mafia, die in vielen Teilen Italiens über die Jahre wichtigen Einfluss genommen hatte, und versuchte das Land wieder auf einen wirtschaftlich und politisch vertretbaren Weg zu bringen.

Das es endlich so weit gekommen war, hielt wohl fast die ganze Welt für einen Erfolg. Endlich hatten sich die Italiener ihre politische Mündigkeit zurückgeholt. Aber weit gefehlt. Bereits nach zwei Jahren stand das neue Regierungsbündnis (nicht zuletzt aufgrund des steinzeitlichen Wahlsystems) vor dem Aus. Doch was die Neuwahl mit sich brachte, lässt einen glatt erschaudern. Sentimental und sehnsüchtig nach der starken Hand, an die sich die Italiener so lange gewöhnt hatten, wählten sie ihren Napoleon Bonaberlusconi wieder zum italienischen Ministerpräsidenten.

Wer nun geglaubt hat, dass über die Hälfte der Italiener endgültig den Verstand verloren hätte, der wurde vor kurzem eines besseren belehrt. Berlusconis Frau Veronica Lario hatte nach unzähligen öffentlichen Demütigungen nach Berlusconis Besuch des Geburtstages einer 18jährigen endgültig die Konsequenzen gezogen. Sie wollte sich von ihrem Mann trennen. Eine Entscheidung, die ihr wohl niemand verübeln kann, nachdem ihr Mann sich ständig mit jungen Frauen umgab und der einen oder anderen als kleines Geschenk einen Ministerposten oder die Spitzenkandidatur für die kommende Europawahl ermöglichte. Doch wer denkt die Sympathiewerte des Ministerpräsidenten würden jetzt ins bodenlose stürzen, der hat den italienischen Bürger unterschätzt. Für ihren Schritt erntete Lario nämlich in der Öffentlichkeit fast ausschließlich Missfallen. Man müsse doch die Ausschweifungen eines Silvio Berlusconi verstehen. Er sei ja auch nur ein Mann.

Hier bleibt dann wohl nur noch zu sagen: jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Doch das eine Achtel italienische Seele schmerzt.

Donnerstag, 8. Januar 2009

Das Dilemma von Gaza

Kaum einem dürfte entgangen sein, was sich in den letzten Tagen und Wochen im Nahen Osten abgespielt hat. Im Fernsehen sehen wir Bilder von Krieg und Tod.

Was war passiert? Die israelische Armee hat den Gazastreifen erst bombardiert und dann eine Bodenoffensive gestartet. Ziel: Schwächung und im besten Falle Auslöschung der radikalislamischen Hamas. Die Bilder, die wir sehen, machen bedrückt. Zerstörete Häuser, Tote und Verletzte. Tausende Menschen gehen überall auf der Welt auf die Straße und demonstrieren gegen den Militäreinsatz der Israelis. Aber wie kompliziert und verfahren die Situation in Wirklichkeit ist, das kann man erst begreifen, wenn man sich in beide Perspektiven des Konflikts hineindenkt.

Aus israelischer Sicht war die Mission "Gegossenes Blei" - wie der Einsatz in Gaza genannt wird - notwendig, ja legitim, vielleicht sogar unabwendbar. Über sieben Jahre musste das israelische Volk zusehen, wie die Hamas aus dem Gazastreifen tägich Raketen auf israelische Dörfer schoss. Oft wird vergessen, dass es auch da viele Opfer gab und immernoch gibt. Jede Regierung der Welt würde solch einen Beschuss als Angriff auf ihre Souveränität und Freiheit verstehen und wäre gezwungen dagegen vorzugehen. Nachdem ein Waffenstillstand von Seiten der Hamas nach einigen Monaten aufgekündigt wurde, musste die israelische Regierung handeln.

Aus palästinesischer Sicht ist die Situation natürlich prekär. Die Bevölkerung des Gazastreifens hatte schon unter der Abriegelung der Grenzen durch Israel und Ägypten und nicht zuletzt auch unter dem harten Durchgreifen der Hamas stark zu leiden. Jetzt sehen sie sich auch noch auf dem Schlachtfeld eines Krieges, den sie niemals wollten. Der Rückhalt der Hamas in der Bevölkerung war seit deren gewaltsamer Machtübernahme im Gazastreifen zusehens gesunken.

Die Angriffe des israelischen Militärs mögen zwar gut gezielt gegen Stützpunkte der Hamas gerichtet sein, können aber im am dichtesten bevölkerten Gebiet der Welt niemals ohne weitere Schäden auskommen. Was sich so einfach als Kollateralschäden ausdrücken lässt, sind in der Realität Familientragödien. Da sterben Väter, Mütter, Kinder, Enkel, Brüder, Schwestern. Dass solche Verluste Hass nach sich ziehen, ist mehr als verständlich. Und so bewirkt der Angriff der Israelis leider auf lange Sicht genau das Gegenteil von dem, was er eigentlich bewirken will. Was gedacht war, um die Hamas zu schwächen, wird sie, zumindest, was ihre Sympatien und Anhängerschaft angeht, wohl eher stärken.

Denn von einem Familienvater, der gerade Frau und Kinder verloren hat ist wohl schwerlich eine bedachte Reflektion zu erwarten. Er wird den Israelis die Schuld für den Tod einer Familie geben, denn sie ist durch israelische Bomben ums Leben gekommen. Das die Schuldigen eher noch bei den Anführern der Hamas zu suchen sind, die Israel jahrelang provoziert und Friedensgespräche verweigert haben und die sich unter der zivilen Bevölkerung verstecken, daran wird der Familienvater wohl nicht denken. Und es ist ihm nicht einmal zu verübeln.

Leider kommen wir bei diesem Konflikt mit reiner schwarz-weiß Malerei nicht weiter. Das versteht man, hat man die Gegend einmal selbst besucht hat, sehr gut. Die Fehler sind auf beiden Seiten zu suchen. Gewalt schürt leider immer Hass und führt zu immer extremeren Denkweisen. Das ist auch der Grund, warum an einen Frieden im Nahen Osten so bald nicht gedacht werden kann.

Es ist sehr zu bedauern, dass es so weit gekommen ist. Dabei hätte man die Aufspaltung der palästinensichen Gebiete in "Fatahland" und "Hamasland" als Chance wahrnehmen müssen. Israel hätte mehr guten Willen gegenüber der gemäßigten Fatah in der Westbank zeigen und seine Siedlungspolitik einstellen müssen. Wäre ein friedlicher Dialog mit der Palästinensern im Westjordanland zustande gekommen, hätte die Bevölkerung die Vorteile einer friedlichen Koexistenz zu spüren bekommen und die Hamas hätte sich wohl auch im Gazastreifen nicht mehr lange halten können.

Auch wenn die Operation "Gegossenes Blei" Israel für kurze Zeit Ruhe bringen wird, so war es leider ein Schritt zurück auf dem Weg zu einer friedlichen Zwei-Staaten-Lösung.